Sechste Verordnung zur vorübergehenden Abweichung von der Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung (BinSchStrO2012AbwV 6)

Quelle:

Gesetze im Internet: HTML, PDF

Ausfertigungsdatum:Datum der
Ausfertigung:

02.04.2024

Fundstelle:

BGBl I 2024, Nr. 112

Aufgehoben:

Die V tritt gem. § 4 dieser V mit Ablauf d. 30.4.2027 außer Kraft

§ 1 BinSchStrO2012AbwV 6 – Abweichende Regelungen zur Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung

Die Binnenschifffahrtsstraßen-Ordnung ist mit den Maßgaben anzuwenden, die sich aus den im Anhang aufgeführten vorübergehenden Regelungen ergeben.