ESiV 2020
Verordnung über die Sicherheit des Eisenbahnsystems (Eisenbahn-Sicherheitsverordnung - ESiV 2020)
Quelle:
Gesetze im Internet: HTML, PDF
Ausfertigungsdatum:Datum der
Ausfertigung:
17.06.2020
Fundstelle:
Ersetzt V 930-9-12 v. 5.7.2007 I 1305, 1318 (ESiV)
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§ 9 ESiV 2020 – Änderung einer Sicherheitsbescheinigung

(1) Wenn sich Art und Umfang der Eisenbahnverkehrsdienste wesentlich ändern, hat das Eisenbahnverkehrsunternehmen unverzüglich die Änderung der Sicherheitsbescheinigung zu beantragen.
(2) Die Sicherheitsbescheinigungsstelle kann im Fall wesentlicher Änderungen von Rechtsvorschriften über die Betriebssicherheit eine Überprüfung der Sicherheitsbescheinigung durchführen.
Fußnoten:
(+++ § 9: Zur Geltung vgl. § 16 Abs. 4 +++)