Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen (Erschwerniszulagenverordnung - EZulV 1976)

Quelle:

Gesetze im Internet: HTML, PDF

Ausfertigungsdatum:Datum der
Ausfertigung:

26.04.1976

Fundstelle:

BGBl I 1976, 1101

Stand:

Neugefasst durch Bek. v. 3.12.1998 I 3497;

zuletzt geändert durch Art. 23 G v. 22.12.2023 I Nr. 414

EZulV 1976 vollständig anzeigen

§ 17a EZulV 1976 – Allgemeine Voraussetzungen

Beamte und Soldaten erhalten eine monatliche Zulage, wenn sie

1.: zu wechselnden Zeiten zum Dienst herangezogen werden und
2.: im Kalendermonat mindestens 5 Stunden Dienst in der Zeit zwischen 20 Uhr und 6 Uhr (Nachtdienststunden) leisten.

Dienst zu wechselnden Zeiten wird geleistet, wenn mindestens viermal im Kalendermonat die Differenz zwischen den Anfangsuhrzeiten zweier Dienste mindestens 7 und höchstens 17 Stunden beträgt. Bereitschaftsdienst gilt nicht als Dienst im Sinne dieser Vorschrift.