Bergverordnung zum Schutz der Gesundheit gegen Klimaeinwirkungen (Klima-Bergverordnung - KlimaBergV)

Quelle:

Gesetze im Internet: HTML, PDF

Ausfertigungsdatum:Datum der
Ausfertigung:

09.06.1983

Fundstelle:

BGBl I 1983, 685

Stand:

Geändert durch Art. 5 Abs. 2 V v. 18.10.2017 I 3584

§ 10 KlimaBergV – Arbeiten in Notfällen

Die §§ 3, 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 1 gelten nicht

1.

für den Einsatz von Grubenwehren,

2.

für Arbeiten zur

a): Rettung von Personen,
b): Abwendung einer Gefahr für Leben oder Gesundheit von Personen oder
c): Abwendung eines erheblichen Schadens an bedeutenden Betriebseinrichtungen bei einem unvorhergesehenen Ereignis, wenn mit einer kurzen Einsatzzeit zu rechnen ist.