§ 16 ÖkodesignGV – Verordnung (EU) 2015/1189

Ein Hersteller, sein Bevollmächtigter beziehungsweise der Einführer darf einen Festbrennstoffkessel nach der Verordnung (EU) 2015/1189 in der Fassung vom 30. November 2016 nur in Verkehr bringen oder, sofern er noch nicht in Verkehr gebracht wurde, nur in Betrieb nehmen, wenn die Anforderungen nach Artikel 3 Absatz 1 in Verbindung mit Anhang II der Verordnung (EU) 2015/1189 in der Fassung vom 30. November 2016 erfüllt sind.