§ 6 ÖkodesignGV – Verordnung (EU) Nr. 547/2012

Ein Hersteller, sein Bevollmächtigter beziehungsweise der Einführer darf eine Kreiselpumpe zum Pumpen von sauberem Wasser nach der Verordnung (EU) Nr. 547/2012 in der Fassung vom 30. November 2016 nur in Verkehr bringen oder, sofern sie noch nicht in Verkehr gebracht wurde, nur in Betrieb nehmen, wenn die Anforderungen nach Artikel 3 Unterabsatz 1 in Verbindung mit Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 547/2012 in der Fassung vom 30. November 2016 erfüllt sind.