Verordnung zum Schutz gegen die Tuberkulose des Rindes (Tuberkulose-Verordnung - RindTbV)

Quelle:

Gesetze im Internet: HTML, PDF

Ausfertigungsdatum:Datum der
Ausfertigung:

16.06.1972

Fundstelle:

BGBl I 1972, 915

Stand:

Neugefasst durch Bek. v. 12.7.2013 I 2445, 2014 I 47;

Zuletzt geändert durch Art. 2 V v. 17.5.2017 I 1253

§ 18 RindTbV

§ 12 gilt nicht für einen Rinderbestand, soweit die zuständige Behörde am 21. Juli 2013

1.: wegen des Verdachts auf Tuberkulose eine Untersuchung bei einem Rind oder sonstige Schutzmaßregeln im Hinblick auf den Rinderbestand angeordnet hat oder
2.: Tuberkulose in dem Rinderbestand amtlich festgestellt worden ist.

Die zuständige Behörde erkennt den Rinderbestand amtlich als tuberkulosefrei an, soweit die Voraussetzungen nach § 13 Absatz 2 vorliegen.