BKOrgErl 1991

Organisationserlaß des Bundeskanzlers (BKOrgErl 1991)


Quelle:
Gesetze im Internet: HTML, PDF
Ausfertigungsdatum:Datum der
Ausfertigung:
18.01.1991
Fundstelle:
BGBl I 1991, 157
Fußnoten:
Bek. v. 18.1.1991 I 157

Inhaltsübersicht
I. bis V.
    ►I.
    ►II.
    ►III.
    ►IV.
    ►V.

I.

Es wird ein Bundesministerium für Gesundheit errichtet.

II.

Es wird ein Bundesministerium für Familie und Senioren errichtet.

III.

Das Bundesministerium für Jugend, Familie, Frauen und Gesundheit führt künftig die Bezeichnung Bundesministerium für Frauen und Jugend.

IV.

Das Bundesministerium für innerdeutsche Beziehungen wird aufgelöst.
Die personellen und sachlichen Mittel des Ministeriums werden wie folgt übertragen:
-
auf das Bundesministerium für Familie und Senioren die Unterabteilung Z A;
-
auf das Bundesministerium des Innern alle übrigen personellen und materiellen Mittel.

V.

Über die Übertragung der Zuständigkeiten ergeht gesonderter Erlaß.