EhrZAnerkErl

Erlass über die Anerkennung als Ehrenzeichen (EhrZAnerkErl)


Quelle:
Gesetze im Internet: HTML, PDF
Ausfertigungsdatum:Datum der
Ausfertigung:
10.10.2014
Fundstelle:
BGBl I 2014, 1619
Fußnoten:

(+++ Textnachweis ab: 17.10.2014 +++)

Inhaltsübersicht
Art 1 bis Schlussformel
    ►Art 1
    ►Art 2
    ►Art 3
    ►Schlussformel

Art 1

§      
Auf Grund des § 3 Absatz 2 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 1132-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 19. Februar 2006 (BGBl. I S. 334) geändert worden ist, erkenne ich
das Deutsche Rettungsschwimmabzeichen
des Arbeiter-Samariter-Bundes – Silber
und
das Deutsche Rettungsschwimmabzeichen
des Arbeiter-Samariter-Bundes – Gold

als Ehrenzeichen an.

Art 2

§      
Die Verleihungsbedingungen sowie die Abbildungen und Beschreibungen der nach Artikel 1 anerkannten Ehrenzeichen werden vom Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger bekannt gemacht.

Art 3

§      
Jede Änderung der Verleihungsbedingungen und jede Änderung der Form oder Benennung der hiermit anerkannten Ehrenzeichen ist mir vor dem Inkraftsetzen anzuzeigen.

Schlussformel

Der Bundespräsident
Der Bundesminister des Innern