Erlass über die Anerkennung als Ehrenzeichen (EhrZAnerkErl)
Ausfertigungsdatum: 10.10.2014
Stand:
Fussnoten:
(+++ Textnachweis ab: 17.10.2014 +++)
Art 1 |
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Auf Grund des § 3 Absatz 2 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 1132-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, das zuletzt durch Artikel 10 des Gesetzes vom 19. Februar 2006 (BGBl. I S. 334) geändert worden ist, erkenne ich
als Ehrenzeichen an.
| das Deutsche Rettungsschwimmabzeichen des Arbeiter-Samariter-Bundes – Silber |
| und |
| das Deutsche Rettungsschwimmabzeichen des Arbeiter-Samariter-Bundes – Gold |
als Ehrenzeichen an.
Art 2 |
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Die Verleihungsbedingungen sowie die Abbildungen und Beschreibungen der nach Artikel 1 anerkannten Ehrenzeichen werden vom Bundesministerium des Innern im Bundesanzeiger bekannt gemacht.
Art 3 |
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Jede Änderung der Verleihungsbedingungen und jede Änderung der Form oder Benennung der hiermit anerkannten Ehrenzeichen ist mir vor dem Inkraftsetzen anzuzeigen.
Schlussformel |
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Der Bundespräsident
Der Bundesminister des Innern
Der Bundesminister des Innern