ErdölFrV 6

Sechste Verordnung über die Freigabe von Vorräten des Erdölbevorratungsverbandes (ErdölFrV 6)


Ausfertigungsdatum: 17.03.2026
Stand:
Die V tritt gem. § 2 dieser V mit Ablauf d. 31.8.2026 außer Kraft
    Eingangsformel
    § 1  Freigabe von Vorräten
    § 2  Außerkrafttreten
    § 3  Inkrafttreten

Fussnoten:

(+++ Textnachweis ab: 19.3.2026 +++)

Eingangsformel

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Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie verordnet aufgrund des § 12 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3 in Verbindung mit Satz 5 des Erdölbevorratungsgesetzes vom 16. Januar 2012 (BGBl. I S. 74), das zuletzt durch Artikel 1 des Gesetzes vom 9. Dezember 2019 (BGBl. I S. 2101) geändert worden ist:

§ 1  Freigabe von Vorräten

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Der Erdölbevorratungsverband kann vorübergehend folgende geringere Mengen an Erdöl oder an Erdölerzeugnissen, als nach dem Erdölbevorratungsgesetz vorgeschrieben ist, halten:
1.
Rohöl im Umfang von 400 000 Tonnen,
2.
Dieselkraftstoff im Umfang von 150 000 Tonnen,
3.
Flugturbinenkraftstoff (Jet A1) im Umfang von 50 000 Tonnen.

§ 2  Außerkrafttreten

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Diese Verordnung tritt mit Ablauf des 31. August 2026 außer Kraft.

§ 3  Inkrafttreten

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Diese Verordnung tritt am Tag nach der Verkündung in Kraft.