Bekanntmachung betreffend die Bestimmung der Form des Stempelzeichens zur Angabe des Feingehalts auf goldenen und silbernen Geräten (FeinGehStempG)

Quelle:

Gesetze im Internet: HTML, PDF

Ausfertigungsdatum:Datum der
Ausfertigung:

07.01.1886

Inhaltsübersicht

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Fussnoten:
(+++ Textnachweis ab: 1. 1.1964 +++)

Auf Grund des § 3 des Gesetzes über den Feingehalt der Gold- und Silberwaren vom 16. Juli 1884 (Reichsgesetzbl. S. 120) hat der Bundesrat folgende Bestimmung getroffen:
Das Stempelzeichen für die Gold- und Silbergeräte muß enthalten:

1.: die Reichs-Krone,
2.: das Sonnenzeichen ... für Gold oder das Mondsichelzeichen ... für Silber,
3.: die Angabe des Feingehalts in Tausendteilen und
4.: die Firma oder die in Gemäßheit des Gesetzes vom 30. November 1874 eingetragene Schutzmarke des Geschäfts, für welches die Stempelung bewirkt ist.

Die Krone muß

: bei Goldgeräten in dem Sonnenzeichen ...,
bei Silbergeräten rechts neben dem Mondsichelzeichen ...

sich befinden.

: Gold ... Silber ...

(... = nicht darstellbare Abbildungen,
Fundstelle: BGBl. Teil III)

Fussnoten:
Nr. 4 Kursivdruck: Jetzt des Warenzeichengesetzes 423-1