KHBV

Fussnoten:

(+++ Textnachweis ab: 15.4.1978 +++)
(+++ Maßgaben aufgrund EinigVtr nicht mehr anzuwenden gem. Art. 109 Nr. 3
Buchst. g DBuchst. dd G v. 8.12.2010 I 1864 mWv 15.12.2010 +++)

§ 1 Anwendungsbereich

(1) Die Rechnungs- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern regeln sich nach den Vorschriften dieser Verordnung und deren Anlagen, unabhängig davon, ob das Krankenhaus Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs ist, und unabhängig von der Rechtsform des Krankenhauses. Soweit die Absätze 3 und 4 nichts anderes bestimmen, bleiben die Rechnungs- und Buchführungspflichten nach dem Handels- und Steuerrecht sowie nach anderen Vorschriften unberührt.

(2) Diese Verordnung gilt nicht für

1.: die Krankenhäuser, auf die das Krankenhausfinanzierungsgesetz nach seinem § 3 Satz 1 Nr. 1 bis 4 keine Anwendung findet,
2.: die Krankenhäuser, die nach § 5 Abs. 1 Nr. 2, 4 oder 7 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes nicht gefördert werden, es sei denn, daß diese Krankenhäuser auf Grund Landesrechts nach § 5 Abs. 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes gefördert werden, oder
3.: die Bundeswehrkrankenhäuser und die Krankenhäuser der Träger der gesetzlichen Unfallversicherung.

(3) Krankenhäuser, die Kapitalgesellschaften im Sinne des Zweiten Abschnitts des Dritten Buchs des Handelsgesetzbuchs sind, brauchen auch für Zwecke des Handelsrechts bei der Aufstellung, Feststellung und Offenlegung ihres Jahresabschlusses nach dem Handelsgesetzbuch die Gliederungsvorschriften der §§ 266 und 275 des Handelsgesetzbuchs nicht anzuwenden. Nehmen die Krankenhäuser nach Satz 1 das Wahlrecht nach Satz 1 in Anspruch, so haben sie bei der Aufstellung, Feststellung und Offenlegung die Bilanz nach Anlage 1, die Gewinn- und Verlustrechnung nach Anlage 2 und den Anlagennachweis nach Anlage 3 zu gliedern. Nehmen die Krankenhäuser nach Satz 1 das Wahlrecht nach Satz 1 nicht in Anspruch, haben sie außerhalb des handelsrechtlichen Jahresabschlusses zusätzlich gesonderte Dokumente bestehend aus den in Satz 2 näher bezeichneten Unterlagen zu erstellen. Die im Anlagennachweis vorgeschriebenen Angaben sind auch für den Posten "Immaterielle Vermögensgegenstände" und jeweils für die Posten des Finanzanlagevermögens zu machen.

(4) Bei Inanspruchnahme des Wahlrechts nach Absatz 3 Satz 1 für Zwecke des Handelsrechts gelten die Erleichterungen für kleine und mittelgroße Kapitalgesellschaften nach § 266 Abs. 1 Satz 3 und § 276 des Handelsgesetzbuchs bei der Aufstellung und Feststellung nicht; bei der Offenlegung nach den §§ 325 bis 328 des Handelsgesetzbuchs dürfen § 266 Abs. 1 Satz 3 und § 276 des Handelsgesetzbuchs mit der Maßgabe angewendet werden, daß in der Bilanz nach Anlage 1 und im Anlagennachweis nach Anlage 3 nur die mit Buchstaben und römischen Zahlen bezeichneten Posten ausgewiesen werden müssen und daß in der Gewinn- und Verlustrechnung nach Anlage 2 die Posten 1 bis 8 und 10 zu dem Posten "Rohergebnis" zusammengefaßt werden dürfen.

§ 2 Geschäftsjahr

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 3 Buchführung, Inventar

Das Krankenhaus führt seine Bücher nach den Regeln der kaufmännischen doppelten Buchführung; im übrigen gelten die §§ 238 und 239 des Handelsgesetzbuchs. Die Konten sind nach dem Kontenrahmen der Anlage 4 einzurichten, es sei denn, daß durch ein ordnungsmäßiges Überleitungsverfahren die Umschlüsselung auf den Kontenrahmen sichergestellt wird. Für das Inventar gelten die §§ 240 und 241 des Handelsgesetzbuchs.

§ 4 Jahresabschluß

(1) Der Jahresabschluß des Krankenhauses besteht aus der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung und dem Anhang einschließlich des Anlagennachweises. Die Bilanz ist nach der Anlage 1, die Gewinn- und Verlustrechnung nach der Anlage 2, der Anlagennachweis nach der Anlage 3 zu gliedern; im übrigen richten sich Inhalt und Umfang des Jahresabschlusses nach Absatz 3.

(2) Der Jahresabschluß soll innerhalb von vier Monaten nach Ablauf des Geschäftsjahres aufgestellt werden.

(3) Für die Aufstellung und den Inhalt des Jahresabschlusses gelten die §§ 242 bis 256a sowie § 264 Absatz 1a und 2, § 265 Abs. 2, 5 und 8, § 268 Abs. 1 und 3, § 270 Abs. 2, die §§ 271, 272, 274, 275 Absatz 4, § 277 Absatz 1 bis 3 Satz 1 und § 284 Absatz 2 Nummer 1 und 2 des Handelsgesetzbuchs sowie Artikel 28, 42 bis 44 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch, soweit diese Verordnung nichts anderes bestimmt.

§ 5 Einzelvorschriften zum Jahresabschluß

(1) Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, sind zu den Anschaffungs- oder Herstellungskosten, vermindert um Abschreibungen, anzusetzen. Kann ein Krankenhaus, das erstmals nach den Grundsätzen dieser Verordnung eine Bewertung des Anlagevermögens vornimmt, zum Stichtag der Eröffnungsbilanz die tatsächlichen Anschaffungs- oder Herstellungskosten nicht ohne unvertretbaren Aufwand ermitteln, so sind den Preisverhältnissen des vermutlichen Anschaffungs- oder Herstellungszeitpunkts entsprechende Erfahrungswerte als Anschaffungs- oder Herstellungskosten anzusetzen. Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, die am 1. Januar 1972 bis auf einen Erinnerungsposten abgeschrieben waren, können mit diesem Restbuchwert angesetzt werden.

(2) Nicht auf dem Krankenhausfinanzierungsgesetz beruhende Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand für Investitionen in aktivierte Vermögensgegenstände des Anlagevermögens sind in der Bilanz auf der Passivseite als "Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand", vermindert um den Betrag der bis zum jeweiligen Bilanzstichtag angefallenen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, auszuweisen.

(3) Fördermittel nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz für Investitionen in aktivierte Vermögensgegenstände des Anlagevermögens sind in der Bilanz auf der Passivseite als "Sonderposten aus Fördermitteln nach KHG", vermindert um den Betrag der bis zum jeweiligen Bilanzstichtag angefallenen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, auszuweisen.

(4) Sind Fördermittel für Lasten aus Darlehen, die vor Aufnahme des Krankenhauses in den Krankenhausplan für förderungsfähige Investitionskosten des Krankenhauses aufgenommen worden sind, bewilligt worden, ist in Höhe des Teils der jährlichen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, der nicht durch den Tilgungsanteil der Fördermittel gedeckt ist, in der Bilanz auf der Aktivseite ein "Ausgleichsposten aus Darlehensförderung" zu bilden. Ist der Tilgungsanteil der Fördermittel aus der Darlehensförderung höher als die jährlichen Abschreibungen auf die mit diesen Mitteln finanzierten Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, ist in der Bilanz in Höhe des überschießenden Betrages auf der Passivseite ein "Ausgleichsposten aus Darlehensförderung" zu bilden. Für die in § 2 Nr. 1a des Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Ausbildungsstätten gelten Satz 1 und 2 entsprechend.

(5) In Höhe der Abschreibungen auf die aus Eigenmitteln des Krankenhausträgers vor Beginn der Förderung beschafften Vermögensgegenstände des Anlagevermögens, für die ein Ausgleich für die Abnutzung in der Zeit ab Beginn der Förderung verlangt werden kann, ist in der Bilanz auf der Aktivseite ein "Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung" zu bilden.

(6) Unter dem Eigenkapital sind bei Krankenhäusern in einer anderen Rechtsform als der Kapitalgesellschaft oder ohne eigene Rechtspersönlichkeit als "festgesetztes Kapital" die Beträge auszuweisen, die vom Krankenhausträger auf Dauer zur Verfügung gestellt werden. Als "Kapitalrücklagen" sind sonstige Einlagen des Krankenhausträgers auszuweisen. Für Gewinnrücklagen gilt § 272 Abs. 3 des Handelsgesetzbuchs entsprechend.

§ 6 Aufbewahrung und Vorlegung von Unterlagen

Für die Aufbewahrung von Unterlagen, die Aufbewahrungsfristen und die Vorlegung von Unterlagen gelten die §§ 257 und 261 des Handelsgesetzbuchs.

§ 7

(weggefallen)

§ 8 Kosten- und Leistungsrechnung

Das Krankenhaus hat eine Kosten- und Leistungsrechnung zu führen, die eine betriebsinterne Steuerung sowie eine Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und Leistungsfähigkeit erlaubt; sie muß die Ermittlung der pflegesatzfähigen Kosten sowie bis zum Jahr 2016 die Erstellung der Leistungs- und Kalkulationsaufstellung nach den Vorschriften der Bundespflegesatzverordnung in der am 31. Dezember 2012 geltenden Fassung ermöglichen. Dazu gehören folgende Mindestanforderungen:

1.: Das Krankenhaus hat die auf Grund seiner Aufgaben und Struktur erforderlichen Kostenstellen zu bilden. Es sollen, sofern hierfür Kosten und Leistungen anfallen, mindestens die Kostenstellen gebildet werden, die sich aus dem Kostenstellenrahmen der Anlage 5 ergeben. Bei abweichender Gliederung dieser Kostenstellen soll durch ein ordnungsmäßiges Überleitungsverfahren die Umschlüsselung auf den Kostenstellenrahmen sichergestellt werden.
2.: Die Kosten sind aus der Buchführung nachprüfbar herzuleiten.
3.: Die Kosten und Leistungen sind verursachungsgerecht nach Kostenstellen zu erfassen; sie sind darüber hinaus den anfordernden Kostenstellen zuzuordnen, soweit dies für die in Satz 1 genannten Zwecke erforderlich ist.

§ 9 Befreiungsvorschrift

Ein Krankenhaus mit bis zu 100 Betten oder mit nur einer bettenführenden Abteilung kann von den Pflichten nach § 8 befreit werden, soweit die mit diesen Pflichten verbundenen Kosten in keinem angemessenen Verhältnis zu dem erreichbaren Nutzen stehen und die in § 8 Satz 1 genannten Zwecke auf andere Weise erreicht werden können. Über die Befreiung entscheidet auf Antrag des Krankenhauses die zuständige Landesbehörde; dabei sind einvernehmliche Regelungen mit den in § 18 Absatz 1 Satz 2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes genannten Beteiligten anzustreben.

§ 10 Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne des § 334 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 des Handelsgesetzbuchs handelt, wer als Mitglied des vertretungsberechtigten Organs oder des Aufsichtsrats eines Krankenhauses, das Kapitalgesellschaft ist, bei der Aufstellung oder Feststellung eines Jahresabschlusses

1.

entgegen § 1 Abs. 3 Satz 2

a): die Bilanz nicht nach Anlage 1,
b): die Gewinn- und Verlustrechnung nicht nach Anlage 2 oder
c): den Anlagennachweis nicht nach Anlage 3

gliedert oder

2.

entgegen § 1 Abs. 3 Satz 4 die dort bezeichneten zusätzlichen Angaben im Anlagennachweis nicht, nicht in der vorgeschriebenen Form oder nicht mit dem vorgeschriebenen Inhalt macht.

§ 11 Übergangsvorschrift

(1) § 279 des Handelsgesetzbuchs ist letztmals auf einen Jahresabschluss anzuwenden, der für ein Geschäftsjahr aufzustellen ist, das vor dem 1. Januar 2010 beginnt. Die Anlagen 1 und 4 mit den Änderungen, die durch das Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz vom 25. Mai 2009 (BGBl. I S. 1102) und durch Artikel 1 Nummer 3 und 4 der Verordnung zur Änderung von Rechnungslegungsverordnungen vom 9. Juni 2011 (BGBl. I S. 1041) erfolgt sind, sind erstmals auf Jahresabschlüsse für Geschäftsjahre anzuwenden, die nach dem 31. Dezember 2009, im Fall des Artikels 66 Absatz 3 Satz 6 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch nach dem 31. Dezember 2008 beginnen. Die Anlagen 1 und 4 in der bis zum 28. Mai 2009 geltenden Fassung sind letztmals auf einen Jahresabschluss anzuwenden, der für ein Geschäftsjahr aufzustellen ist, das vor dem 1. Januar 2010 beginnt. Soweit im Übrigen in dieser Verordnung auf Bestimmungen des Handelsgesetzbuchs in der Fassung des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes vom 25. Mai 2009 (BGBl. I S. 1102) verwiesen wird, gelten die in den Artikeln 66 und 67 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch enthaltenen Übergangsregelungen entsprechend. Artikel 66 Abs. 3 Satz 6 des Einführungsgesetzes zum Handelsgesetzbuch gilt entsprechend.

(2) § 1 Absatz 3, § 10 Nummer 2, die Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung (Anlage 2) sowie die Kontenrahmen für die Buchführung in der Fassung des Bilanzrichtlinie-Umsetzungsgesetzes vom 17. Juli 2015 (BGBl. I S. 1245) sind erstmals auf den Jahresabschluss für das nach dem 31. Dezember 2015 beginnende Geschäftsjahr und die gegebenenfalls hierauf bezogenen Dokumente nach § 1 Absatz 3 Satz 3 anzuwenden.

(3) § 4 Absatz 3 sowie die Anlagen 2 und 4 in der Fassung der Zweiten Verordnung zur Änderung von Rechnungslegungsverordnungen vom 21. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3076) sind erstmals auf den Jahresabschluss für das nach dem 31. Dezember 2015 beginnende Geschäftsjahr und die gegebenenfalls hierauf bezogenen Dokumente nach § 1 Absatz 3 Satz 3 anzuwenden.

§ 12 (weggefallen)

-

§ 13 (Inkrafttreten)

-

Anlage 1

(Fundstelle: BGBl. I 1987, 1049 - 1052;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Gliederung der Bilanz *)

Aktivseite

A. Anlagevermögen:
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
1. Selbst geschaffene gewerbliche Schutzrechte und
ähnliche Rechte und Werte (KUGr. 0901) ..........
2. entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche
Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie
Lizenzen an solchen Rechten und Werten (KUGr. 0902) ..........
3. Geschäfts- oder Firmenwert (KUGr. 0903) ..........
4. geleistete Anzahlungen (KUGr. 091) ..........

II. Sachanlagen:
1. Grundstücke und grundstücks-
gleiche Rechte mit
Betriebsbauten einschließlich
der Betriebsbauten auf
fremden Grundstücken
(KGr. 01; KUGr. 050, 053) .... .............
2. Grundstücke und grundstücks-
gleiche Rechte mit Wohnbauten
einschließlich der
Wohnbauten auf fremden
Grundstücken (KGr. 03,
KUGr. 052; KUGr. 053,
soweit nicht unter 1.) ....... .............
3. Grundstücke und
grundstücksgleiche Rechte
ohne Bauten (KGr. 04) ........ .............
4. technische Anlagen (KGr. 06) . .............
5. Einrichtungen und
Ausstattungen (KGr. 07) ...... .............
6. geleistete Anzahlungen und
Anlagen im Bau (KGr. 08) ..... ............. ...............
-------------
III. Finanzanlagen:
1. Anteile an verbundenen
Unternehmen (KUGr. 092) ++) .. .............
2. Ausleihungen an verbundene
Unternehmen (KUGr. 093) ++) .. .............
3. Beteiligungen (KUGr. 094) .... .............
4. Ausleihungen an Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungs-
verhältnis besteht
(KUGr. 095) ++) .............. .............
5. Wertpapiere des
Anlagevermögens (KUGr. 096) .. .............
6. sonstige Finanzanlagen
(KUGr. 097) .................. ............. ...............
-------------
davon bei Gesellschaftern bzw.
dem
Krankenhausträger ..........
B. Umlaufvermögen:
I. Vorräte:
1. Roh-, Hilfs- und Betriebs-
stoffe (KUGr. 100-105) ....... ............
2. unfertige Erzeugnisse,
unfertige Leistungen
(KUGr. 106) .................. ............
3. fertige Erzeugnisse und
Waren (KUGr. 107) ............ ............
4. geleistete Anzahlungen
(KGr. 11) .................... ............ ................
------------
II. Forderungen und sonstige
Vermögensgegenstände:
1. Forderungen aus Lieferungen
und Leistungen (KGr. 12), .... ............
davon mit einer Restlaufzeit
von mehr als einem
Jahr ...........
2. Forderungen an Gesellschafter
bzw. den Krankenhausträger
(KUGr. 160), ................. ............
davon mit einer Restlaufzeit
von mehr als einem
Jahr ...........
3. Forderungen nach dem
Krankenhausfinanzierungsrecht
(KGr. 15), ................... ............
davon nach der BPflV
(KUGr. 151), ...........
davon mit einer Restlaufzeit
von mehr als einem
Jahr ...........
4. Forderungen gegen verbundene
Unternehmen (KUGr. 161) ++), . ............
davon mit einer Restlaufzeit
von mehr als einem
Jahr ...........
5. Forderungen gegen Unternehmen,
mit denen ein Beteiligungs-
verhältnis besteht
(KUGr. 162) ++), ............. ............
davon mit einer Restlaufzeit
von mehr als einem
Jahr ..........
6. Eingefordertes, noch nicht eingezahltes Kapital (KUGr. 164) ++)
7. sonstige Vermögensgegenstände
(KUGr. 163), ................. ............ ................
------------
davon mit einer Restlaufzeit
von mehr als einem
Jahr ..........
III. Wertpapiere des Umlaufvermögens
(KGr. 14), ...................... ................
davon Anteile an verbundenen
Unternehmen
(KUGr. 140) ++) ..........
IV: Schecks, Kassenbestand,
Bundesbank- und Postgiroguthaben,
Guthaben bei Kreditinstituten
(KGr. 13) ....................... ................
C. Ausgleichsposten nach dem KHG:
1. Ausgleichsposten aus Darlehens-
förderung (KUGr. 180) ........... ............
2. Ausgleichsposten für
Eigenmittelförderung (KUGr. 181) ............ ................
------------
D. Rechnungsabgrenzungsposten:
1. Disagio (KUGr. 170) ............. ............
2. andere Abgrenzungsposten
(KUGr. 171) ..................... ............ ................
------------
E. Aktive latente Steuern (KGr. 19) ++) ............

F. Aktiver Unterschiedsbetrag aus der

Vermögensverrechnung ............

G. Nicht durch Eigenkapital gedeckter
Fehlbetrag ............
----------------------------------------------------------------------------
................
================

Passivseite
A. Eigenkapital:
1. Eingefordertes Kapital (KUGr. 2003)
Gezeichnetes Kapital (KUGr. 2001) .. .........
abzüglich nicht eingeforderter
ausstehender Einlagen (KUGr. 2002) .. ........
2. Kapitalrücklagen (KUGr. 201) .... ............
3. Gewinnrücklagen (KUGr. 202) ..... ............
4. Gewinnvortrag/Verlustvortrag
(KUGr. 203) ..................... ............
5. Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag
(KUGr. 204) ..................... ............ ................
------------
B. Sonderposten aus Zuwendungen zur
Finanzierung des Sachanlagevermögens:
1. Sonderposten aus Fördermitteln
nach dem KHG (KGr. 22) .......... ............
2. Sonderposten aus Zuweisungen und
Zuschüssen der öffentlichen
Hand (KGr. 23) .................. ............ ................
3. Sonderposten aus Zuwendungen Dritter
(KGr. 21)
------------
C. Rückstellungen:
1. Rückstellungen für Pensionen und
ähnliche Verpflichtungen (KGr. 27) ............
2. Steuerrückstellungen (KUGr. 280) .. ............
3. sonstige Rückstellungen (KUGr. 281) ............ ................
------------
D. Verbindlichkeiten:
1. Verbindlichkeiten gegenüber
Kreditinstituten (KGr. 34), ....... ............
davon gefördert nach dem
KHG, ..........
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu einem
Jahr ..........
2. erhaltene Anzahlungen (KGr. 36), .. ............
davon mit einer Restlaufzeit
bis zu einem
Jahr ..........
3. Verbindlichkeiten aus Lieferungen
und Leistungen (KGr. 32), ......... ............
davon mit einer
Restlaufzeit bis
zu einem Jahr ..........
4. Verbindlichkeiten aus der Annahme
gezogener Wechsel und der
Ausstellung eigener Wechsel
(KGr. 33), ........................ ............
davon mit einer
Restlaufzeit bis
zu einem Jahr ..........
5. Verbindlichkeiten gegenüber
Gesellschaftern bzw. dem
Krankenhausträger (KUGr. 370), ... ............
davon mit einer
Restlaufzeit bis
zu einem Jahr ...........
6. Verbindlichkeiten nach dem Kranken-
hausfinanzierungsrecht (KGr. 35), . ............
davon nach der BPflV
(KUGr. 351), ...........
davon mit einer Rest-
laufzeit bis zu
einem Jahr ...........
7. Verbindlichkeiten aus sonstigen
Zuwendungen zur Finanzierung
des Anlagevermögen
(KUGr. 371), ...................... ............
davon mit einer Rest-
laufzeit bis zu
einem Jahr ...........
8. Verbindlichkeiten gegenüber
verbundenen Unternehmen
(KUGr. 372) ++), .................. ............
davon mit einer Rest-
laufzeit bis zu
einem Jahr ...........
9. Verbindlichkeiten gegenüber
Unternehmen, mit denen ein
Beteiligungsverhältnis besteht
(KUGr. 373) ++), .................. ...........
davon mit einer Rest-
laufzeit bis zu
einem Jahr ...........
10. sonstige Verbindlichkeiten
(KUGr. 374), ...................... ............ .................
------------
davon mit einer
Restlaufzeit bis
zu einem Jahr ...........
E. Ausgleichsposten aus Darlehens-
förderung (KGr. 24) ................... .................
F. Rechnungsabgrenzungsposten (KGr. 38) .. .................
G. Passive latente Steuern (KGr. 39) ++) . .................
----------------------------------------------------------------------------
.................
=================

Haftungsverhältnisse: .....................

-----
*) Die Klammerhinweise auf den Kontenrahmen entfallen in der Bilanz.
++) Ausweis dieser Posten nur bei Kapitalgesellschaften.

Anlage 2

(Fundstelle: BGBl. I 1987, 1053 - 1054;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Gliederung der Gewinn- und Verlustrechnung *)

1. Erlöse aus Krankenhausleistungen
(KGr. 40)................................. ........
2. Erlöse aus Wahlleistungen (KGr. 41) ...... ........
3. Erlöse aus ambulanten Leistungen des
Krankenhauses (KGr. 42) .................. ........
4. Nutzungsentgelte der Ärzte (KGr. 43) ..... ........
4a. Umsatzerlöse nach § 277 Absatz 1 des Handelsgesetzbuchs
(KGr. 44, 45, 57, 58; KUGr. 591), soweit nicht in den
Nummern 1 bis 4 enthalten ................ ........
davon aus Ausgleichsbeträgen für
frühere Geschäftsjahre (KGr. 58) ........
5. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes
an fertigen und unfertigen
Erzeugnissen/unfertigen Leistungen
(KUGr. 550 u. 551) ....................... ........
6. andere aktivierte Eigenleistungen
(KUGr. 552) .............................. ........
7. Zuweisungen und Zuschüsse der
öffentlichen Hand, soweit nicht unter
Nr. 11 (KUGr. 472) ....................... ........
8. Sonstige betriebliche Erträge
(KUGr. 473, 520; KGr. 54; KUGr. 592) ........
9. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter (KGr. 60, 64) ...... ........
b) soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung
(KGr. 61-63), ......................... ........
davon für Altersversorgung
(KGr. 62) .........
10. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe ........................ ........
(KUGr. 650; KGr. 66 ohne Kto. 6601, 6609,
6616 und 6618; KGr. 67; KUGr. 680; KGr. 71)
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen .. ........ ...........
-------- -----------
(KUGr. 651 Kto. 6601, 6609, 6616 und 6618;
KUGr. 681)

Zwischenergebnis ............................. ...........

11. Erträge aus Zuwendungen zur Finanzierung
von Investitionen (KGr. 46;
KUGr. 470, 471), ......................... ........
davon Fördermittel nach dem
KHG (KGr. 46) .........
12. Erträge aus der Einstellung von
Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
und für Eigenmittelförderung (KGr. 48) .. .........
13. Erträge aus der Auflösung von
Sonderposten/Verbindlichkeiten nach dem
KHG und auf Grund sonstiger Zuwendungen
zur Finanzierung des Anlagevermögens
(KUGr. 490-491) .......................... .........
14. Erträge aus der Auflösung des
Ausgleichspostens für Darlehensförderung
(KUGr. 492) .............................. .........
15. Aufwendungen aus der Zuführung zu
Sonderposten/Verbindlichkeiten nach dem
KHG und auf Grund sonstiger Zuwendungen
zur Finanzierung des Anlagevermögens
(KUGr. 752, 754, 755) .................... .........
16. Aufwendungen aus der Zuführung zu
Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
(KUGr. 753) .............................. .........
17. Aufwendungen für die nach dem KHG
geförderte Nutzung von
Anlagegegenständen (KGr. 77) ............. .........
18. Aufwendungen für nach dem KHG geförderte,
nicht aktivierungsfähige Maßnahmen
(KUGr. 721) .............................. .........
19. Aufwendungen aus der Auflösung der
Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
und für Eigenmittelförderung
(KUGr. 750, 751) ......................... ......... ...........
---------
20. Abschreibungen
a) auf immaterielle Vermögensgegenstände
des Anlagevermögens und Sachanlagen
(KUGr. 760, 761) .........
b) auf Vermögensgegenstände des
Umlaufvermögens, soweit diese die im
Krankenhaus üblichen Abschreibungen
überschreiten (KUGr. 765) ............. .........
21. sonstige betriebliche Aufwendungen ....... ......... ...........
--------- -----------
(KGr. 69, 70; KUGr. 720, 731, 732, 763,
764, 781, 782, 790, 791, 793, 794),
davon aus Ausgleichsbeträgen für
frühere Geschäftsjahre
(KUGr. 790)

Zwischenergebnis ............................. ...........

22. Erträge aus Beteiligungen
(KUGr. 500, 521), ........................ .........
davon aus verbundenen Unternehmen
(Kto. 5000) ++) .........
23. Erträge aus anderen Wertpapieren und aus
Ausleihungen des Finanzanlagevermögens
(KUGr. 501, 521), ........................ .........
davon aus verbundenen Unternehmen
(Kto. 5010, 5210) ++) .........
24. sonstige Zinsen und ähnliche
Erträge (KGr. 51), ....................... .........
davon aus verbundenen Unternehmen
(KUGr. 510) ++) .........
25. Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf
Wertpapiere des Umlaufvermögens
(KUGr. 762) .............................. .........
26. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
(KGr. 74), ............................... ......... ...........
--------- -----------
davon für Betriebsmittelkredite
(KUGr. 740), .........
davon an verbundene Unternehmen
(KUGr. 741) ++) .........
27. Steuern (KUGr. 730) ...................... ...........
davon vom Einkommen und vom
Ertrag ......................
28. Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag ........ ...........
===========

-----
*) Die Klammerhinweise auf den Kontenrahmen entfallen in der Gewinn- und Verlustrechnung
++) Ausweis dieser Posten nur bei Kapitalgesellschaften.

Anlage 3 Anlagennachweis

(Inhalt: nicht darstellbare Tabelle,
Fundstelle: BGBl. I 1987, 1055)

Anlage 4

(Fundstelle: BGBl. I 1987, 1056 - 1066;
bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote)

Kontenrahmen für die Buchführung (Kontenklasse 0 - 8)

Kontenklasse 0: Ausstehende Einlagen und Anlagevermögen

01	Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Betriebsbauten
010	Bebaute Grundstücke
011	Betriebsbauten
012	Außenanlagen

02	frei

03	Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte mit Wohnbauten
030	Bebaute Grundstücke
031	Wohnbauten
032	Außenanlagen

04	Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte ohne Bauten

05	Bauten auf fremden Grundstücken
050	Betriebsbauten
051	frei
052	Wohnbauten
053	Außenanlagen

06	Technische Anlagen
060	in Betriebsbauten
061	frei
062	in Wohnbauten
063	in Außenanlagen

07	Einrichtungen und Ausstattungen
070	in Betriebsbauten
071	frei
072	in Wohnbauten
076	Gebrauchsgüter
0761	Wiederbeschaffte, geringwertige Gebrauchsgüter (mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten ohne Umsatzsteuer von mehr als 51 bis zu 410 Euro
0762	Wiederbeschaffte Gebrauchsgüter mit Anschaffungs- oder Herstellungskosten ohne Umsatzsteuer von mehr als 410 Euro
077	Festwerte in Betriebsbauten
078	frei
079	Festwerte in Wohnbauten

08	Anlagen im Bau und Anzahlungen auf Anlagen
080	Betriebsbauten
081	frei
082	Wohnbauten

09	Immaterielle Vermögensgegenstände, Beteiligungen und andere Finanzanlagen
090	Immaterielle Vermögensgegenstände
0901	Selbst geschaffene gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte
0902	entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten
0903	Geschäfts- oder Firmenwert
091	geleistete Anzahlungen
092	Anteile an verbundenen Unternehmen *)
093	Ausleihungen an verbundene Unternehmen *)
094	Beteiligungen
095	Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht *)
096	Wertpapiere des Anlagevermögens
097	Sonstige Finanzanlagen

Kontenklasse 1: Umlaufvermögen, Rechnungsabgrenzung

10	Vorräte
100	Vorräte an Lebensmitteln
101	Vorräte des medizinischen Bedarfs
102	Vorräte an Betriebsstoffen
103	Vorräte des Wirtschaftsbedarfs
104	Vorräte des Verwaltungsbedarfs
105	Sonstige Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
106	Unfertige Erzeugnisse, unfertige Leistungen
107	Fertige Erzeugnisse, Waren

11	Geleistete Anzahlungen (soweit nicht in Kontengruppe 08 auszuweisen)


12	Forderungen aus Lieferungen und Leistungen

13	Schecks, Kassenbestand, Bundesbank- und Postgiroguthaben, Guthaben bei Kreditinstituten

14	Wertpapiere des Umlaufvermögens
140	Anteile an verbundenen Unternehmen *)

15	Forderungen nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht
150	Forderungen nach dem KHG
151	Forderungen nach der Bundespflegesatzverordnung

16	Sonstige Vermögensgegenstände
160	Forderungen an Gesellschafter bzw. den Krankenhausträger
161	Forderungen gegen verbundene Unternehmen *)
162	Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht *)
163	Andere sonstige Vermögensgegenstände
164	Eingefordertes, noch nicht eingezahltes Kapital

17	Rechnungsabgrenzung
170	Disagio
171	Andere Abgrenzungsposten

18	Ausgleichsposten nach dem KHG
180	Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
181	Ausgleichsposten für Eigenmittelförderung

19	Aktive latente Steuern, Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung
190	Aktive latente Steuern
191	Aktiver Unterschiedsbetrag aus der Vermögensverrechnung

Kontenklasse 2: Eigenkapital, Sonderposten, Rückstellungen

20	Eigenkapital
200	Gezeichnetes/festgesetztes Kapital
2001	Gezeichnetes Kapital/festgesetztes Kapital
2002	Nicht eingeforderte ausstehende Einlagen
2003	Eingefordertes Kapital
201	Kapitalrücklagen
202	Gewinnrücklagen
203	Gewinnvortrag/Verlustvortrag
204	Jahresüberschuß/Jahresfehlbetrag

21	Sonderposten aus Zuwendungen Dritter

22	Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG

23	Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand

24	Ausgleichsposten aus Darlehensförderung

27	Pensionsrückstellungen

28	Andere Rückstellungen
280	Steuerrückstellungen
281	Sonstige Rückstellungen

29	frei

Kontenklasse 3: Verbindlichkeiten, Rechnungsabgrenzung

30	frei für spätere Entwicklungen

31	frei für spätere Entwicklungen

32	Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen

33	Verbindlichkeiten aus der Annahme gezogener Wechsel und der Ausstellung eigener Wechsel

34	Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten

35	Verbindlichkeiten nach dem Krankenhausfinanzierungsrecht
350	Verbindlichkeiten nach dem KHG
351	Verbindlichkeiten nach der Bundespflegesatzverordnung

36	Erhaltene Anzahlungen

37	Sonstige Verbindlichkeiten
370	Verbindlichkeiten gegenüber Gesellschaftern bzw. dem Krankenhausträger
371	Verbindlichkeiten aus sonstigen Zuwendungen zur Finanzierung des Sachanlagevermögens
372	Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen *)
373	Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis besteht *)
374	Andere sonstige Verbindlichkeiten

38	Rechnungsabgrenzung

39	Passive latente Steuern

Kontenklasse 4: Betriebliche Erträge

40	Erlöse aus Krankenhausleistungen
400	Erlöse aus tagesgleichen Pflegesätzen
4001	Erlöse aus Basispflegesatz, vollstationär
4003	Erlöse aus Abteilungspflegesätzen, vollstationär
4004	Erlöse aus Abteilungspflegesätzen, teilstationär
4005	Erlöse aus Pflegesätzen für besondere Einrichtungen, vollstationär
4006	Erlöse aus Pflegesätzen für besondere Einrichtungen, teilstationär
401	Erlöse aus Fallpauschalen und Sonderentgelten
4010	Erlöse aus Fallpauschalen
4011	Erlöse aus Sonderentgelten
402	Erlöse aus vor- und nachstationärer Behandlung
4020	Erlöse aus vorstat. Behandlung nach § 115a SGB V
4021	Erlöse aus nachstat. Behandlung nach § 115a SGB V
403	Erlöse aus Ausbildungskostenumlage
404	Ausgleichsbeträge nach BPflV
405	Zuschlag nach § 18b KHG

41	Erlöse aus Wahlleistungen
410	Erlöse aus wahlärztlichen Leistungen
411	Erlöse aus gesondert berechneter Unterkunft
413	Erlöse aus sonstigen nichtärztlichen Wahlleistungen

42	Erlöse aus ambulanten Leistungen des Krankenhauses
420	Erlöse aus Krankenhausambulanzen
421	Erlöse aus Chefarztambulanzen einschließl. Sachkosten
422	Erlöse aus ambulanten Operationen nach § 115b SGB V

43	Nutzungsentgelte (Kostenerstattung und Vorteilsausgleich) und sonstige Abgaben der Ärzte
430	Nutzungsentgelte für wahlärztliche Leistungen
431	Nutzungsentgelte für von Ärzten berechnete ambulante ärztliche Leistungen
433	Nutzungsentgelte der Belegärzte
434	Nutzungsentgelte für Gutachtertätigkeit u.ä.
435	Nutzungsentgelte für die anteilige Abschreibung medizinisch-technischer Großgeräte

44	Rückvergütungen, Vergütungen und Sachbezüge
440	Erstattungen des Personals für freie Station
441	Erstattungen des Personals für Unterkunft
442	Erstattungen des Personals für Verpflegung
443	Erstattungen des Personals für sonstige Leistungen

45	Erträge aus Hilfs- und Nebenbetrieben, Notarztdienst
450	aus Hilfsbetrieben
451	aus Nebenbetrieben
452	aus der Bereitstellung von Krankenhausärzten für den Notarztdienst

46	Erträge aus Fördermitteln nach dem KHG
460	Fördermittel, die zu passivieren sind
461	Sonstige Fördermittel

47	Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand sowie Zuwendungen Dritter
470	Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand zur Finanzierung von Investitionen (soweit nicht unter 46)
471	Zuwendungen Dritter zur Finanzierung von Investitionen
472	Zuweisungen und Zuschüsse der öffentlichen Hand zur Finanzierung laufender Aufwendungen
473	Zuwendungen Dritter zur Finanzierung laufender Aufwendungen

48	Erträge aus der Einstellung von Ausgleichsposten aus Darlehensförderung und für Eigenmittelförderung

49	Erträge aus der Auflösung von Sonderposten, Verbindlichkeiten nach dem KHG und Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
490	aus der Auflösung von Sonderposten aus Fördermitteln nach dem KHG, zweckentsprechend verwendet
491	aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuweisungen und Zuschüssen der öffentlichen Hand
492	aus der Auflösung von Ausgleichsposten aus Darlehensförderung

Kontenklasse 5: Andere Erträge

50	Erträge aus Beteiligungen und anderen Finanzanlagen
500	Erträge aus Beteiligungen
5000	Erträge aus Beteiligungen an verbundenen Unternehmen *)
501	Erträge aus anderen Finanzanlagen
5010	Erträge aus anderen Finanzanlagen in verbundenen Unternehmen *)

51	Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
510	Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge aus verbundenen Unternehmen *)

52	Erträge aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens und aus Zuschreibungen zu Gegenständen des Anlagevermögens
520	Sachanlagevermögen
521	Finanzanlagevermögen
5210	Finanzanlagen in verbundenen Unternehmen *)

53	frei

54	Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen

55	Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen
550	Bestandsveränderungen der fertigen und unfertigen Erzeugnisse
551	Bestandsveränderungen der unfertigen Leistungen
552	Andere aktivierte Eigenleistungen

56	frei

57	Sonstige Erträge

58	Erträge aus Ausgleichsbeträgen für frühere Geschäftsjahre

59	Übrige Erträge
590	(weggefallen)
591	Periodenfremde Erträge
592	Spenden und ähnliche Zuwendungen

Kontenklasse 6: Aufwendungen

60	Löhne und Gehälter
6000	Ärztlicher Dienst
6001	Pflegedienst
6002	Medizinisch-technischer Dienst
6003	Funktionsdienst
6004	Klinisches Hauspersonal
6005	Wirtschafts- und Versorgungsdienst
6006	Technischer Dienst
6007	Verwaltungsdienst
6008	Sonderdienste
6010	Personal der Ausbildungsstätten
6011	Sonstiges Personal
6012	Nicht zurechenbare Personalkosten

61	Gesetzliche Sozialabgaben (Aufteilung wie 6000 - 6012)

62	Aufwendungen für Altersversorgung (Aufteilung wie 6000 - 6012)

63	Aufwendungen für Beihilfen und Unterstützungen (Aufteilung wie 6000 - 6012)

64	Sonstige Personalaufwendungen (Aufteilung wie 6000 - 6012)

65	Lebensmittel und bezogene Leistungen
650	Lebensmittel
651	Bezogene Leistungen

66	Medizinischer Bedarf
6600	Arzneimittel (außer Implantate und Dialysebedarf)
6601	Kosten der Lieferapotheke
6602	Blut, Blutkonserven und Blutplasma
6603	Verbandmittel, Heil- und Hilfsmittel
6604	Ärztliches und pflegerisches Verbrauchsmaterial, Instrumente
6606	Narkose- und sonstiger OP-Bedarf
6607	Bedarf für Röntgen- und Nuklearmedizin
6608	Laborbedarf
6609	Untersuchungen in fremden Instituten
6610	Bedarf für EKG, EEG, Sonographie
6611	Bedarf der physikalischen Therapie
6612	Apothekenbedarf, Desinfektionsmaterial
6613	Implantate
6614	Transplantate
6615	Dialysebedarf
6616	Kosten für Krankentransporte (soweit nicht Durchlaufposten)
6617	Sonstiger medizinischer Bedarf
6618	Honorare für nicht im Krankenhaus angestellte Ärzte

67	Wasser, Energie, Brennstoffe

68	Wirtschaftsbedarf
680	Materialaufwendungen
681	Bezogene Leistungen

69	Verwaltungsbedarf

Kontenklasse 7: Aufwendungen

70	Aufwendungen für zentrale Dienstleistungen
700	Zentraler Verwaltungsdienst
701	Zentraler Gemeinschaftsdienst

71	Wiederbeschaffte Gebrauchsgüter (soweit Festwerte gebildet wurden)

72	Instandhaltung
720	Pflegesatzfähige Instandhaltung
7200	Instandhaltung im Sinne des § 17 Abs. 4b Satz 2 KHG, soweit nicht gefördert
7201	Instandhaltung Medizintechnik
7202	Instandhaltung Sonstiges
721	Nicht aktivierungsfähige, nach dem KHG geförderte Maßnahmen

73	Steuern, Abgaben, Versicherungen
730	Steuern
731	Sonstige Abgaben
732	Versicherungen

74	Zinsen und ähnliche Aufwendungen
740	Zinsen und ähnliche Aufwendungen für Betriebsmittelkredite
741	Zinsen und ähnliche Aufwendungen an verbundene Unternehmen
742	Zinsen und ähnliche Aufwendungen für sonstiges Fremdkapital

75	Auflösung von Ausgleichsposten und Zuführungen der Fördermittel nach dem KHG zu Sonderposten oder Verbindlichkeiten
750	Auflösung des Ausgleichspostens aus Darlehensförderung
751	Auflösung des Ausgleichspostens für Eigenmittelförderung
752	Zuführungen der Fördermittel nach dem KHG zu Sonderposten oder Verbindlichkeiten
753	Zuführung zu Ausgleichsposten aus Darlehensförderung
754	Zuführung von Zuweisungen oder Zuschüssen der öffentlichen Hand zu Sonderposten oder Verbindlichkeiten (soweit nicht unter KUGr. 752)
755	Zuführung der Nutzungsentgelte aus anteiligen Abschreibungen medizinisch-technischer Großgeräte zu Verbindlichkeiten nach dem KHG

76	Abschreibungen
760	Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände
761	Abschreibungen auf Sachanlagen
7610	Abschreibungen auf wiederbeschaffte Gebrauchsgüter
762	Abschreibungen auf Finanzanlagen und auf Wertpapiere des Umlaufvermögens
763	Abschreibungen auf Forderungen
764	Abschreibungen auf sonstige Vermögensgegenstände
765	Abschreibungen auf Vermögensgegenstände des Umlaufvermögens, soweit diese die im Krankenhaus üblichen Abschreibungen überschreiten

77	Aufwendungen für die Nutzung von Anlagegütern nach § 9 Abs. 2 Nr. 1 KHG

78	Sonstige Aufwendungen
781	Sachaufwand der Ausbildungsstätten
782	Sonstiges
7821	Aufwendungen aus Ausbildungsstätten-Umlage nach § 15 Abs. 3 BPflV

79	Übrige Aufwendungen
790	Aufwendungen aus Ausgleichsbeträgen für frühere Geschäftsjahre
791	Aufwendungen aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens
792	(weggefallen)
793	Periodenfremde Aufwendungen
794	Spenden und ähnliche Aufwendungen

Kontenklasse 8:

80	frei

81	frei

82	frei

83	frei

84	frei

85	Eröffnungs- und Abschlußkonten

86	Abgrenzung der Erträge, die nicht in die Kostenrechnung eingehen

87	Abgrenzung der Aufwendungen, die nicht in die Kostenrechnung eingehen

88	Kalkulatorische Kosten

89	frei

Zuordnungsvorschriften zum Kontenrahmen

Kontengruppe, -untergruppe bzw. Konto

03 und 052	Hier sind Wohnbauten zuzuordnen, die für den Krankenhausbetrieb nicht unerläßlich notwendig sind und deshalb nach dem KHG nicht gefördert werden. Sie müssen gegenüber Kontengruppe 01 und 050 ausreichend abgegrenzt werden.
150	Die Fördermittel sind mit Eingang des entsprechenden Bewilligungsbescheides als Forderung in Kontengruppe 15 mit Gegenbuchung im Ertrag, Kontengruppe 46, zu buchen. Zur Neutralisierung im Ergebnis des laufenden Geschäftsjahres werden a) die für die Anschaffung von aktivierten Anlagegütern zweckentsprechend verwendeten Fördermittel bei Kontenuntergruppe 752 als Aufwendungen gebucht und mit der Gegenbuchung bei Kontengruppe 22 in die Sonderposten aus Fördermitteln nach KHG eingestellt; soweit über die als Forderungen aktivierten Fördermittel durch Vorfinanzierung verfügt wurde, ist der entsprechende Betrag ebenfalls als Sonderposten einzustellen; b) die noch nicht zweckentsprechend verwendeten Fördermittel bei Kontenuntergruppe 752 als Aufwendungen gebucht und mit der Gegenbuchung bei Kontenuntergruppe 350 als Verbindlichkeiten behandelt.
200	Bei einem nicht in der Rechtsform der Kapitalgesellschaft geführten Krankenhaus ist das Konto im Einklang mit § 5 Absatz 6 entsprechend anzupassen.

60	Vergütungen für Überstunden, Bereitschaftsdienst und Rufbereitschaft, Zuschläge, Zulagen, Sachbezüge für freie Station, Mutterhausabgaben und Gestellungsgelder sind der Kontengruppe 60 "Löhne und Gehälter" zuzuordnen. Aufwendungen für fremdes Personal sind den Konten zuzuordnen, die in Anlage 2 in den Klammerhinweisen unter Nr. 10 Buchstabe b "Aufwendungen für bezogene Leistungen" oder unter Nr. 20 "sonstige betriebliche Aufwendungen" genannt sind. Kosten für Fremdleistungen sind als Sachkosten bei der Kontengruppe 70 zu buchen.

6000	Vergütung an alle Ärzte. Vergütung an Ärzte im Praktikum, soweit diese auf die Besetzung im Ärztlichen Dienst angerechnet werden. An fremde Ärzte gezahlte Honorare sind dem Konto 6618 zuzuordnen.

6001	Vergütung an die Pflegedienstleitung und an Pflege- und Pflegehilfspersonal im stationären Bereich (Dienst am Krankenbett). Dazu gehören auch Pflegekräfte in Intensivpflege- und -behandlungseinheiten sowie Dialysestationen, ferner Vergütungen an Schüler und Stationssekretärinnen, soweit diese auf die Besetzung der Stationen mit Pflegepersonal angerechnet werden (siehe auch Konto 6011 "Sonstiges Personal"). Vergütungen für Pflegepersonal, das im medizinisch-technischen Dienst, Funktionsdienst, Wirtschafts- und Versorgungsdienst oder Verwaltungsdienst eingesetzt wird, sind auf die entsprechenden Konten (6002, 6003, 6005 und 6007) zu buchen.

6002	Vergütungen an
	Apothekenpersonal (Apotheker, pharmazeutisch-technische Assistentinnen, Apothekenhelferinnen, Laborantinnen, Dispensierschwestern)
	Arzthelfer
	Audiometristen
	Bio-Ingenieure
	Chemiker
	Chemotechniker
	Cytologieassistenten
	Diätassistenten
	EEG-Assistenten
	Gesundheitsingenieure
	Kardiotechniker
	Krankengymnasten
	Krankenhausingenieure
	Laboranten
	Logopäden
	Masseure
	Masseure und medizinische Bademeister
	Medizinphysiker
	Medizinisch-technische Assistenten
	Medizinisch-technische Gehilfen
	Medizinisch-technische Laboratoriumsassistenten
	Medizinisch-technische Radiologieassistenten
	Orthoptisten
	Personal für die medizinische Dokumentation
	Physiker
	Physikalisch-technische Assistenten
	Psychagogen
	Psychologen
	Nichtärztliche Psychotherapeuten
	Schreibkräfte im ärztliche und medizinisch-technischen Bereich
	Sonstige Kräfte im medizinisch-technischen Bereich
	Sozialarbeiter
	Tierpfleger und Sektionsgehilfen
	Zahnärztliche Helferinnen sowie vergleichbares medizinisch-technisches Personal
	Zum medizinisch-technischen Behandlungsbereich gehören: Apotheken, Laboratorien einschl. Stationslaboratorien, Röntgen-, EKG-, EEG-, EMG-, Grundumsatzabteilungen, Bäder- und Massageabteilungen, elektrophysikalische Abteilungen, Sehschulen, Sprachschulen, Körperprüfabteilungen usw.

6003	Vergütungen an
	Krankenpflegepersonal für Operationsdienst
	Krankenpflegepersonal für Anästhesie
	Hebammen und Entbindungspfleger; an fremde
	Hebammen und Entbindungspfleger gezahlte
	Honorare sind dem Konto 6617 zuzuordnen
	Krankenpflegepersonal in der Ambulanz
	Krankenpflegepersonal in Polikliniken
	Krankenpflegepersonal im Bluttransfusionsdienst
	Krankenpflegepersonal in der Funktionsdiagnostik
	Krankenpflegepersonal in der Endoskopie
	Kindergärtnerinnen, soweit zur Betreuung kranker Kinder eingesetzt
	Krankentransportdienst
	Beschäftigungstherapeuten (einschließlich Arbeitstherapeuten)
	Personal der Zentralsterilisation

6004	Vergütungen an
6004	Haus- und Reinigungspersonal der Kliniken und Stationen

6005	Vergütung an Personal, das in folgenden Bereichen bzw. mit folgenden Funktionen eingesetzt wird: Desinfektion Handwerker (soweit nicht in Konto 6006) Hausmeister Hof- und Gartenarbeiter Hol- und Bringedienste Küchen und Diätküchen (einschließlich Ernährungsberaterinnen) Lager Reinigungsdienst, ausgenommen klinisches Hauspersonal Transportdienst (nicht Krankentransportdienst, siehe Konto 6003) Wäscherei und Nähstube Wirtschaftsbetriebe (z.B. Metzgereien, Schweinemästereien, Gärtnereien, Ökonomien) Zentrale Bettenaufbereitung Personal, das mit Verwaltungsarbeit beschäftigt ist, muß bei Konto 6007 ausgewiesen werden.

6006	Vergütungen an Personal, das in folgenden Bereichen bzw. mit folgenden Funktionen eingesetzt wird: Betriebsingenieure Einrichtungen zur Versorgung mit Heizwärme, Warm- und Kaltwasser, Frischluft, medizinischen Gasen, Strom Technische Betriebsassistenten Technische Servicezentren Technische Zentralen Instandhaltung, z.B. Maler, Tapezierer und sonstige Handwerker

6007	Vergütungen für das Personal der engeren und weiteren Verwaltung, der Registratur, ferner der technischen Verwaltung, soweit nicht bei Konto 6006 (z.B. Betriebsingenieur) erfaßt, z.B.
	Aufnahme- und Pflegekostenabteilung
	Bewachungspersonal
	Botendienste (Postdienst)
	Büchereien
	Einkaufsabteilung
	Inventar- und Lagerverwaltung
	Kasse und Buchhaltung (einschließlich Nebenbuchhaltung)
	Personalverwaltung
	Pförtner
	Planungsabteilung
	Registratur
	Statistische Abteilung
	Technische Verwaltung, soweit nicht bei Konto 6006 erfaßt
	Telefonisten und Personal zur Bedienung zentraler Rufanlagen
	Verwaltungsleitung
	Verwaltungsschreibkräfte
	Wirtschaftsabteilung

6008 EUR	Vergütungen an
	Oberinnen
	Hausschwestern
	Heimschwestern
	Schwestern in der Schwesternverwaltung
	Seelsorger
	Krankenhausfürsorger
	Mitarbeiter, die zur Betreuung des Personals und der Personalkinder eingesetzt sind

6010 EUR	Vergütungen für Lehrkräfte, die für diese Tätigkeit einen Arbeits- oder Dienstvertrag haben (evtl. anteilig).
	Sonstige Entschädigungen, z.B. Honorare für nebenamtliche
	Lehrtätigkeit von Krankenhausmitarbeitern oder Honorare nicht
	fest eingestellter Lehrkräfte, sind dem Sachaufwand der
	Ausbildungsstätten (KUGr. 781) zuzuordnen.

6011 EUR	Vergütungen für
	Famuli
	Famuli
	Schülerinnen (Schüler), soweit diese auf die Besetzung der Stationen mit Pflegepersonal nicht angerechnet werden Vorschülerinnen Praktikantinnen und Praktikanten jeglicher Art, soweit nicht auf den Stellenplan einzelner Dienstarten angerechnet Taschengelder und ähnliche Zuwendungen

61	(Aufteilung wie 6000 - 6012)
61	Hier sind die Arbeitgeberanteile zur Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung sowie die Beiträge zur gesetzlichen Unfallversicherung zu buchen. In ihrer Höhe gesetzlich festgelegte Arbeitnehmeranteile, die ganz oder teilweise vom Arbeitgeber übernommen werden, sind als Löhne und Gehälter zu behandeln.

62	(Aufteilung wie 6000 - 6012)
62	Hier sind nur die Aufwendungen für Altersversorgung, und zwar Beiträge zu Ruhegehalts- und Zusatzversorgungskassen sowie anderen Versorgungseinrichtungen, ferner Ruhegehälter für ehemalige Mitarbeiter des Krankenhauses zu buchen. Alle übrigen freiwilligen Sozialleistungen gehören - soweit es nicht Beihilfen und Unterstützungen sind - zu den sonstigen Personalaufwendungen.

63	(Aufteilung wie 6000 - 6012)

64	(Aufteilung wie 6000 - 6012)
	Sonstige Personalaufwendungen, wie Erstattungen von Fahrtkosten zum
	Arbeitsplatz und freiwillige soziale Leistungen an die Mitarbeiter (freiwillige Weihnachtsgeschenke, Jubiläumsgeschenke und -zuwendungen, Zuschuß zum Mittagessen).

6618	Honorare für nicht am Krankenhaus angestellte Ärzte sind in der Gewinn- und Verlustrechnung der Nr. 10 Buchstabe b zuzuordnen. Im Kosten- und Leistungsnachweis werden diese Aufwendungen unter dem "sonstigen medizinischen Bedarf" ausgewiesen.

*) Nur für Kapitalgesellschaften.

Anlage 5

(Fundstelle: BGBl. I 1987, 1067 - 1068)

Kostenstellenrahmen für die Kosten- und Leistungsrechnung

90	Gemeinsame Kostenstellen
900	Gebäude einschließlich Grundstück und Außenanlagen
901	Leitung und Verwaltung des Krankenhauses
902	Werkstätten
903	Nebenbetriebe
904	Personaleinrichtungen (für den Betrieb des Krankenhauses unerläßlich)
905	Aus-, Fort- und Weiterbildung
906	Sozialdienst, Patientenbetreuung
907	frei
908	frei
909	frei
91	Versorgungseinrichtungen
910	Speisenversorgung
911	Wäscheversorgung
912	Zentraler Reinigungsdienst
913	Versorgung mit Energie, Wasser, Brennstoffen
914	Innerbetriebliche Transporte
915	frei
916	frei
917	Apotheke/Arzneimittelausgabestelle (ohne Herstellung)
918	Zentrale Sterilisation
919	frei
92	Medizinische Institutionen
920	Röntgendiagnostik und -therapie
921	Nukleardiagnostik und -therapie
922	Laboratorien
923	Funktionsdiagnostik
924	Sonstige diagnostische Einrichtungen
925	Anästhesie, OP-Einrichtungen und Kreißzimmer
926	Physikalische Therapie
927	Sonstige therapeutische Einrichtungen
928	Pathologie
929	Ambulanzen
93 - 95	Pflegefachbereiche - Normalpflege
930	Allgemeine Kostenstelle
931	Allgemeine Innere Medizin
932	Geriatrie
933	Kardiologie
934	Allgemeine Nephrologie
935	Hämodialyse/künstliche Niere (alternativ 962)
936	Gastroenterologie
937	Pädiatrie
938	Kinderkardiologie
939	Infektion
940	Lungen- und Bronchialheilkunde
941	Allgemeine Chirurgie
942	Unfallchirurgie
943	Kinderchirurgie
944	Endoprothetik
945	Gefäßchirurgie
946	Handchirurgie
947	Plastische Chirurgie
948	Thoraxchirurgie
949	Herzchirurgie
950	Urologie
951	Orthopädie
952	Neurochirurgie
953	Gynäkologie
954	HNO und Augen
955	Neurologie
956	Psychiatrie
957	Radiologie
958	Dermatologie und Venerologie
959	Zahn- und Kieferheilkunde, Mund- und Kieferchirurgie
96	Pflegefachbereiche - abweichende Pflegeintensität
960	Allgemeine Kostenstelle
961	Intensivüberwachung
962	Intensivbehandlung
963	frei
964	Intensivmedizin
965	Minimalpflege
966	Nachsorge
967	Halbstationäre Leistungen - Tageskliniken
968	Halbstationäre Leistungen - Nachtkliniken
969	Chronisch- und Langzeitkranke
97	Sonstige Einrichtungen
970	Personaleinrichtungen (für den Betrieb des Krankenhauses nicht unerläßlich)
971	Ausbildung
972	Forschung und Lehre
973-979	frei
98	Ausgliederungen
980	Ambulanzen
981	Hilfs- und Nebenbetriebe
982-989	frei
99	frei

KHBV

Verordnung über die Rechnungs- und Buchführungspflichten von Krankenhäusern (Krankenhaus-Buchführungsverordnung - KHBV)

Fussnoten: