KVHilfsmV

1.: Kompressionsstücke für Waden und Oberschenkel;

Knie- und Knöchelkompressionsstücke
2.: Leibbinden (Ausnahme: bei frisch Operierten, Bauchwandlähmung, Bauchwandbruch und bei Stoma-Trägern)
3.: Handgelenkriemen, Handgelenkmanschetten
4.: Applikationshilfen für Wärme und Kälte
5.: Afterschließbandagen
6.: Mundsperrer
7.: Penisklemmen
8.: Rektophore
9.: Hysterophore (Ausnahme: bei inoperabelem Gebärmuttervorfall).

§ 2 Sächliche Mittel mit geringem Abgabepreis

Von der Versorgung sind ausgeschlossen:

1.: Alkoholtupfer
2.: Armtragetücher, Armtragegurte
3.: Augenbadewannen
4.: Augenklappen
5.: Augentropfpipetten
6.: Badestrümpfe, auch zum Schutz von Gips- und sonstigen Dauerverbänden
7.: Brillenetuis
8.: Brusthütchen mit Sauger
9.: Druckschutzpolster (Ausnahme: Dekubitusschutzmittel)
10.: Einmalhandschuhe (Ausnahmen: sterile Handschuhe zur regelmäßigen Katheterisierung und unsterile Einmalhandschuhe bei Querschnittsgelähmten mit Darmlähmung zur Darmentleerung)
11.: Energieversorgung bei Hörgeräten für Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben
12.: Fingerlinge
13.: Fingerschienen
14.: Glasstäbchen
15.: Gummihandschuhe
16.: -
17.: Ohrenklappen
18.: Salbenpinsel
19.: Urinflaschen
20.: Zehen- und Ballenpolster, Zehenspreizer.

§ 3 Instandsetzungen

Von der Versorgung sind ausgeschlossen:
Instandsetzungen von Brillengestellen für Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, einschließlich Aufarbeitung einer vorhandenen Fassung.

§ 4 Inkrafttreten

Diese Verordnung tritt am 1. Januar 1990 in Kraft.

Schlußformel

Der Bundesrat hat zugestimmt.

Der Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung