OrdenErl 4

Vierter Erlaß über die Genehmigung der Stiftung und Verleihung von Orden und Ehrenzeichen (OrdenErl 4)


Quelle:
Gesetze im Internet: HTML, PDF
Ausfertigungsdatum:Datum der
Ausfertigung:
27.06.1975
Fundstelle:
BGBl I 1975, 1857
Fußnoten:
(+++ Textnachweis ab: 10. 7.1975 +++)

Inhaltsübersicht
Art 1 bis Schlußformel
    ►Art 1
    ►Art 2
    ►Art 3
    ►Art 4
    ►Schlußformel

Art 1

§      
Auf Grund des § 3 Abs. 1 des Gesetzes über Titel, Orden und Ehrenzeichen vom 26. Juli 1957 (Bundesgesetzbl. I S. 844), zuletzt geändert durch Artikel 33 des Einführungsgesetzes zum Strafgesetzbuch vom 2. März 1974 (Bundesgesetzbl. I S. 469), genehmige ich die Stiftung und Verleihung der
Goethe-Medaille
des Goethe-Instituts zur Pflege deutscher Sprache und Kultur im Ausland e.V.

Art 2

§      
Ich genehmige die Stiftungsbestimmungen und die Verleihungsbedingungen (Statut und Ausführungsbestimmungen zum Statut) der Goethe-Medaille.

Art 3

§      
Das Statut und die Ausführungsbestimmungen zum Statut sowie die Abbildung der Goethe-Medaille werden vom Bundesminister des Innern im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Art 4

§      
Jede Änderung der Stiftungsbestimmungen und der Verleihungsbedingungen der Goethe-Medaille und jede Änderung ihrer Form und ihrer Benennung bedarf meiner Genehmigung.

Schlußformel

Der Bundespräsident
Der Bundesminister des Innern
Der Bundesminister des Auswärtigen