Bekanntmachung über den Schutz deutscher Warenbezeichnungen in Chile (WZCHLBek)
Ausfertigungsdatum: 17.11.1931
Stand:
Fussnoten:
(+++ Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1964 +++)(XXXX) |
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Unter Bezugnahme auf § 23 des Gesetzes zum Schutz der Warenbezeichnungen (Reichsgesetzbl. 1923 II S. 445, 1925 II S. 115, 1926 II S. 181) wird hierdurch bekanntgemacht, daß in Chile deutsche Warenbezeichnungen in gleichem Umfang wie inländische Warenbezeichnungen zum gesetzlichen Schutze zugelassen werden.
Der Reichsminister der Justiz
Der Reichsminister der Justiz