WZG§4VNMBek

Bekanntmachung zu § 4 des Warenzeichengesetzes (WZG§4VNMBek)


Ausfertigungsdatum: 21.06.1985
Stand:
    (XXXX)
    Schlussformel
    Anlage  Prüf- und Gewährzeichen der Sozialistischen Republik Vietnam

Fussnoten:

(+++ Textnachweis ab: 4. 7.1985 +++)

(XXXX)

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(1) Auf Grund des § 4 Abs. 2 Nr. 3 des Warenzeichengesetzes in der Fassung der Bekanntmachung vom 2. Januar 1968 (BGBl. I S. 1, 29) werden in der Anlage amtliche Prüf- und Gewährzeichen bekanntgemacht, die in der Sozialistischen Republik Vietnam eingeführt sind.
(2) Diese Bekanntmachung ergeht im Anschluß an die Bekanntmachung vom 19. März 1985 (BGBl. I S. 598).

Schlussformel

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Der Bundesminister der Justiz

Anlage  Prüf- und Gewährzeichen der Sozialistischen Republik Vietnam

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(Inhalt: Nicht darstellbare Muster,
Fundstelle: BGBl. I 1985, 1265)