Verordnung über Deponien und Langzeitlager (Deponieverordnung - DepV 2009)

Quelle:

Gesetze im Internet: HTML, PDF

Ausfertigungsdatum:Datum der
Ausfertigung:

27.04.2009

Fundstelle:

BGBl I 2009, 900

Stand:

Zuletzt geändert durch Art. 3 G v. 3.7.2024 I Nr. 225

Hinweise:

Änderung durch Art. 18 G v. 22.7.2026 I Nr. 224 textlich nachgewiesen, dokumentarisch noch nicht abschließend bearbeitet

§ 4 DepV 2009 – Organisation und Personal

Der Deponiebetreiber hat die Organisation einer Deponie so auszugestalten, dass

1.: jederzeit ausreichend Personal, das über die für ihre jeweilige Tätigkeit erforderliche Fach- und Sachkunde verfügt, für die wahrzunehmenden Aufgaben vorhanden ist,
2.: die für die Leitung verantwortlichen Personen mindestens alle zwei Jahre an von der zuständigen Behörde oder Stelle anerkannten Lehrgängen nach Anhang 5 Nummer 9 teilnehmen,
3.: das Personal über den für die Tätigkeit erforderlichen aktuellen Wissensstand verfügt und mindestens alle vier Jahre an einer fachspezifischen Fortbildung teilnimmt,
4.: die erforderliche Überwachung und Kontrolle der durchgeführten abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten sichergestellt ist sowie
5.: Unfälle vermieden und eventuelle Unfallfolgen begrenzt werden.