IntSchVermÜbkG
Gesetz zu dem Internationalen Schiffsvermessungs-Übereinkommen vom 23. Juni 1969 (IntSchVermÜbkG)
Quelle:
Gesetze im Internet: HTML, PDF
Ausfertigungsdatum:Datum der
Ausfertigung:
22.01.1975
Fundstelle:
Stand:
Zuletzt geändert durch Art. 566 V v. 31.8.2015 I 1474
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Art. 2 IntSchVermÜbkG

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung Änderungen der Anlagen I - Regeln für die Ermittlung der Brutto- und Nettoraumzahlen - und II - Internationaler Schiffsmeßbrief (1969) - zum Übereinkommen, die von den Vertragsregierungen nach Artikel 18 des Übereinkommens angenommen wurden und die sich im Rahmen der Ziele des Übereinkommens halten, in Kraft zu setzen.