MarkenV 2004
Verordnung zur Ausführung des Markengesetzes (Markenverordnung - MarkenV 2004)
Quelle:
Gesetze im Internet: HTML, PDF
Ausfertigungsdatum:Datum der
Ausfertigung:
11.05.2004
Fundstelle:
BGBl I 2004, 872
Stand:
Zuletzt geändert durch Art. 7 G v. 11.1.2026 I Nr. 9
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§ 11 MarkenV 2004 – Klangmarken
(1) Wenn der Anmelder angibt, dass die Marke als Klangmarke eingetragen werden soll, so ist der Anmeldung eine Darstellung auf einem Datenträger oder eine grafische Darstellung der Klangmarke beizufügen.
(2) Die grafische Darstellung hat in einer üblichen Notenschrift zu erfolgen.
(3) Für die Form der Darstellung gilt im Übrigen § 8 Absatz 2 bis 6 entsprechend.
Fußnoten:
(+++ § 11: Zur Anwendung vgl. §§ 12 Abs. 2, 12a Abs. 2 +++)